18 Juli, 2019

Kommentar Von Birgit Marschall:

Klar doch, es ist auch ein Hype. Wenn 51 Prozent der Bundesbürger in einer repräsentativen Umfrage den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck direkt zum Kanzler wählen würden, aber nur 24 Prozent die Unionsvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, dann ist das wohl eine vorübergehende Übertreibung der tatsächlichen Verhältnisse. Auch dass die Grünen nun abermals in einer Umfrage die Union überflügeln, dürfte eine Momentaufnahme sein. Der Höhenflug der Grünen wird sich wieder abschwächen, doch anders als nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima werden die Grünen im Bund auch nicht wieder auf alte Stände von acht, neun Prozent zurückfallen, sondern sich dauerhaft als zweitstärkste Kraft etablieren. Dafür spricht, dass sie wie keine andere Partei Lösungsansätze für das Menschheitsthema Klimawandel bieten, dass sie während und nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen fast alles richtig gemacht haben, dass sie mit Habeck und Annalena Baerbock ein charismatisches Führungsduo besitzen, das sich bisher kongenial ergänzt. Die Selbstzerfleischung der SPD, die Selbstbeschäftigung der großen Koalition und die Schwäche der FDP sorgen dafür, dass die Grünen mit ihren teuren Konzepten bisher erstaunlich wenig Gegenwind erhalten. Die Überraschung über ihren riesigen Erfolg hat auch die Medien mehr beschäftigt als der kritische Blick. Die Grünen werden bisher zu zart angefasst. Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Doch das bedeutet längst nicht, dass Finanzierungsfragen ungenügend beantwortet bleiben dürfen. Wer einen Klimafonds für Klimaschutz-Investitionen in dreistelliger Milliardenhöhe oder wie Habeck ein bedingungsloses, soziales Grundeinkommen light ankündigt, darf bei der Frage nach der Finanzierung nicht vage bleiben.